Und genau hier versuche ich als Gesundheitsstadträtin anzusetzen: beim Kampf für Entstigmatisierung von psychisch erkrankten Menschen. Mit dem „Tag der seelischen Gesundheit“ können sich die Wienerinnen und Wiener ganz ungezwungen informieren. Der Erfolg im vergangenen Jahr hat gezeigt, dass Wien bereit für einen offenen Umgang mit diesem Thema ist. Seit kurzem gibt es eine umfangreiche Broschüre mit dem Titel „Seelische Gesundheit. Informationen zu psychiatrischen, psychosozialen und rechtlichen Angeboten, die alle Leistungen in diesem Bereich auflistet und erläutet.

Ich bin davon überzeugt, dass psychisch erkrankte Menschen nur dann eine nachhaltige Chance auf Heilung haben, wenn wir als Gesellschaft auch dementsprechend mit solchen Erkrankungen umgehen. Darunter verstehe ich eine offene politische Diskussion ohne parteipolitisches Kalkül (daran müssen die Wiener Oppositionsparteien leider noch arbeiten) und die Schaffung adäquater Beratungs-, Betreuungs- und Behandlungsmöglichkeiten für die Erkrankten, sowie für ihre Angehörige im ambulanten und stationären Bereich.

Mit der Psychiatriereform setzen wir wichtige Maßnahmen zur Öffnung und Dezentralisierung der Psychiatrie. Als nächsten Schritt übersiedelt die Krankenpflegeschule von der Rudolfstiftung in das Kraiser-Franz-Josef-Spital und damit wird Platz für die neue psychiatrische Abteilung für den 3. und 11. Bezirk.

Wien kämpft seit der Gründung der Psychosozialen Dienste (PSD) 1970 massiv gegen die Stigmatisierung psychisch erkrankter Menschen. Wir haben viel geschafft, aber es ist gesundheits- wie gesellschaftspolitisch noch viel zu tun.

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Grundsätzlich wird das IWP so gestaltet, dass die BewohnerInnen ein selbstbestimmtes Leben führen können und professionelle Pflege und Betreuung zur Verfügung steht, wenn sie gebraucht wird. So erhalten die SeniorInnen ein moderneres und offeneres Haus und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beste Bedingungen in ihrem Arbeitsalltag.

Im Rahmen des Geriatriekonzeptes werden sechs Pflegewohnhäuser und vier IWPs errichtet. Wir erhöhen die Pflegeplätze in der Stadt damit von 9.100 auf 10.000. Das erste neue Pflegewohnhaus der Stadt Wien wird bereits im September in der Leopoldstadt eröffnet.

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Größter Kunde wird vorerst die MA 14 (Automationsunterstützte Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnologie). Die MitarbeiterInnen von AfB zerlegen entsorgte Geräte und bauen aus widerverwertbaren Teilen neue Computer. Dabei handelt es sich jährlich um immerhin 4.000 Computerstandgeräte, 2.000 Monitore, 300 Notebooks und 500 Drucker.

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Hier sind die Details

Die Höhe der Mindestsicherung orientiert sich an der Mindestpension, beträgt abzüglich der Krankenversicherungsbeiträge derzeit 744 Euro netto monatlich für Einzelpersonen und 1.116 Euro für Paare. Die 744 Euro setzen sich zusammen aus einem Grundbetrag von 558 Euro (75 Prozent von 744 Euro) und einem Wohnkostenanteil von 186 Euro (25 Prozent).

Wien hat bisher als einziges Bundesland eine “Ersatzpension” für Menschen, die kein oder ein zu geringes Einkommen hatten und das 65. Lebensjahr (Männer) bzw. das 60. Lebensjahr (Frauen) vollendet haben bzw. auf Dauer arbeitsunfähig sind, angeboten. Wien bleibt dabei, die Dauerleistung auch in Zukunft 14 Mal jährlich auszubezahlen. Ginge es nach den Grünen, gäbe es keine Mindestsicherung.

Zur Mindestsicherung kommen pro Kind weitere 134 Euro (18 Prozent von 744 Euro) dazu. Während in anderen Bundesländern ab dem vierten Kind 15 statt 18 Prozent von 744 Euro zusätzlich ausgezahlt werden, gibt es in Wien keine Einschleifregelung.

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung bietet darüber hinaus die E-Card für alle und damit die Einbeziehung nicht krankenversicherter LeistungsbezieherInnen in die gesetzliche Krankenversicherung. Das ist ein Meilenstein in der Sozialpolitik.

In Wien (Floridsdorf, Donaustadt) läuft das Pilotprojekt “Step2Job” für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Arbeitsfähige SozialhilfebezieherInnen werden dabei unterstützt, wieder am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Das Pilotprojekt wird mit 1. September auf ganz Wien ausgerollt. Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung wird die Sozial- mit der Arbeitsmarktpolitik verknüpfen. Weil ein Job, von dem man leben kann, die beste soziale Absicherung bietet.

Der Bezug der Mindestsicherung ist an die Arbeitsbereitschaft geknüpft, bei Arbeitsverweigerung gibt es Leistungskürzungen und im Extremfall entfällt der Leistungsanspruch bis zu einem Sockelbetrag von 25 Prozent (Wohnkostenanteil). Ausnahmen gibt es nur bei Personen, die Kinder bis zum 3. Lebensjahr betreuen, pflegebedürftige Angehörige haben oder bei Sterbebegleitung sowie bei Arbeitsunfähigen und MindestsicherungsbezieherInnen, die das gesetzliche Pensionsalter erreicht haben. Ebenfalls von der Arbeitssuche befreit sind SchülerInnen.

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Wien hat es geschafft ein hervorragendes Gesundheits- und Sozialsystem auf die Beine zu stellen, obwohl die allgemeinen Voraussetzungen dafür nicht optimal sind. Im Vergleich mit Hamburg, Prag, Stockholm, Brüssel und Lissabon hat Wien in der Gesundheitsversorgung ebenso wie in der Sozial- und Wohnungslosenhilfe tolle Ergebnisse.

Auch wenn ich auf diese Ergebnisse sehr stolz bin, gibt es keinen Grund sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Es gilt nicht nur dieses Niveau zu halten und weiter auszubauen. Darüber hinaus haben wir in einigen Bereichen noch Handlungsbedarf, wie etwa im Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung, bei der Umwandlung von Akutbetten in den Pflegebereich und bei den prekären Arbeitsverhältnissen.

Mit dem neuen Wiener Chancengleichheitsgesetz wurden bereits Maßnahmen für Gleichstellung und ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen gesetzt. Ebenso im Spitalsbereich: Mit dem Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) hat sich Wien zum Ziel gesetzt, rund 300 Betten in den Pflegebereich zu verschieben. Mit Ärztekammer, WGKK und Wirtschaftskammer haben wir uns darauf verständigt, den niedergelassenen Bereich auszubauen, um die Versorgung vor Ort zu verbessern und auch die Spitalsambulanzen zu entlasten.

Es gibt viel zu tun, gleichzeitig zeigt uns diese Studie, dass wir mit der Gesundheits- und Sozialpolitik der SPÖ am richtigen Weg sind. Dies belegen nicht nur wissenschaftliche Ergebnisse, sondern auch jene, die es am besten wissen müssen, die Bewohnerinnen und Bewohner dieser Stadt.

Hier gibt’s die Studie zum Download!

In den Medien:

orf.at

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Yes, Austria as well as other European countries could and should invest more money into international programs fighting against HIV and AIDS.

This march is a good platform to urge the conservative Austrian foreign minister to invest more money into international solidarity: Let’s spur the conservatives into action!
It’s wonderful for me to be part of this huge human rights march right here in Vienna!
I am totally convinced that solidarity on the one hand means concrete action on a local level

Vienna is proud to be a city of diversity

to be a city with antidiscrimination legislation of its kind

to be a city with the strongest possible connections with the LGBT-community

to be a city with one of the world’s best health systems

to be a city where everyone gets the treatment she or he needs

to be a city aware of women’s rights, because women are the first to suffer from social disintegration.

Women’s rights are human rights!

On behalf of the City of Vienna I want to tell all of you: We are proud to host AIDS 2010 – to host the 18th World AIDS Conference. The City of Vienna supports this event as a sign of solidarity, to show its awareness and to show the essential role of the youth in Vienna. This march is a commitment against social discrimination
All of us, we together, we are here to shout out a big No! to discrimination and social AIDS

There’s another aspect of solidarity: International solidarity!
We will not rest until worldwide everybody gets the treatment she or he needs
This is what international solidarity means to me
From Vienna to the world!
Thank you for fighting with us!

News:

standard.at zu AIDS 2010

diepresse.com zu AIDS 2010

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Von HIV oder AIDS Betroffene können sich in Wien auf ein hervorragendes Gesundheitssystem verlassen. Patientinnen und Patienten finden in unserer Stadt ebenso gute Bedingungen vor wie Forscherinnen und Forscher. Aufgabe der Gesundheitspolitik ist es, dies so zu erhalten und noch weiter auszubauen. Wien ist hier sehr fortschrittlich. Darüber hinaus tragen wir eine wichtige politische Verantwortung, entschlossen gegen Intoleranz und Diskriminierung aufzutreten und für die soziale Integration von Menschen mit HIV und AIDS zu sorgen.

Im Rahmen von AIDS 2010 hat Wien heuer die Möglichkeit, besonders deutlich zu zeigen, welche Maßnahmen die Stadt zum Thema AIDS, sei es im gesundheitspolitischen, präventiven oder im sozialen Bereich setzt.

Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass unsere politische Verantwortung vor den Grenzen der Stadt nicht Halt macht. Die Konferenz setzt sich heuer besonders mit den Gebieten Südostasien und Osteuropa auseinander. Aufklärung, Prävention, gesundheits- und sozialpolitische Maßnahmen sind in diesen Regionen mangels Information und finanzieller Mittel sehr eingeschränkt. Wir müssen daher über unseren Tellerrand hinaus blicken und den weltweiten Kampf gegen AIDS weiterführen.

Hier geht’s zum Programm rund um die Welt AIDS Konferenz.

“Live - Berichterstattung” gibt’s auf meinem Facebook Profil!

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Gestern besuchte ich mit Sozialminister Rudi Hundstorfer die ICCHP – Konferenz (International Conference on Computers Helping People with special needs). Es ging dabei um die „digitale Integration“ von Menschen mit Behinderung, konkret welche Technologien notwendig und möglich sind, um Menschen mit Behinderung die uneingeschränkte Nutzung von PC und anderen Technologien zu ermöglichen.

Wissenschaftliche Auseinandersetzung und Forschung in diesem Bereich sind für mich wesentliche Schritte, den Menschen ein selbstbestimmtes, uneingeschränktes Leben zu ermöglichen. Im Rahmen der Konferenz wurde betont, dass das Ziel der technologischen Entwicklung ein Leben gemäß persönlicher Talente und Vorlieben sein muss. Das ist für mich völlig zu unterstreichen  und darauf setzt auch das neue Wiener Chancengleichheitsgesetz auf.

Hier sind mehr Fotos

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Von 18. bis 23. Juli 2010 wird in Wien die “World Aids Conference” stattfinden, die rund 25.000 TeilnehmerInnen aus der ganzen Welt nach Wien bringen wird. Als prominente Gäste haben u.a. der frühere US-Präsident Bill Clinton und die Sängerin Annie Lennox zugesagt. Die Stadt Wien unterstützt AIDS 2010 nach Kräften und arbeitet intensiv daran, HIV und AIDS wieder mehr in das Bewusstsein der Menschen zu rücken. Ein sichtbares Zeichen gegen das soziale AIDS, gegen die Stigmatisierung und Diskriminierung Betroffener, habe ich heute heute gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Michael Häupl, Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny, Umweltstadträtin Mag.a Ulli Sima, Siegi Lindenmayr, SPÖ-Klubvorsitzender, und Maria Vassilakou, Klubobfrau der Grünen Wien, und vielen anderen gesetzt. Wir alle solidarisieren uns mit von HIV und AIDS Betroffenen, indem wir heute im Arkadenhof des Wiener Rathauses ein Red Ribbon, die rote Schleife als Zeichen gegen Ausgrenzung und Intoleranz, sichtbar an unseren Revers trugen. Das Red Ribbon ist für uns ein Zeichen gegen soziales AIDS und eine Erinnerung daran, dass weltweit viele Menschen mit HIV/AIDS keine adäquate Therapie erhalten oder sogar verfolgt, verurteilt oder ermordet werden.

AIDS 2010 erfährt die größtmögliche Unterstützung durch alle Geschäftsgruppen der Stadt, dies geht von Fragen der Verkehrslogistik bis zur medizinischen Versorgung. Der Termin des Lifeballs wurde geändert, das Filmfestival am Rathaus-Platz wird thematisch angepasst. Im Rahmen des Global Villages wird sich die Stadt Wien mit einem einheitlichen Auftritt präsentieren. Und: Die Wiener Gesundheitsförderung bringt die mittlerweile weltberühmte Free-Hugs-Kampagne unter dem Titel “freehugs4aids” nach Wien.

Unterstützung gibt es auch für die Initiative der Kulturschaffenden, deren rund 40 Beiträge den Bogen von der bildenden Kunst über Film, Tanz, Musik, Design und Architektur bis zu einem Kinder- und Jugendschwerpunkt spannen. Ferner soll sich im Barock-Garten des Belvedere am 21. Juli um 18 Uhr ein riesiges “lebendes Red-Ribbon-Zeichen” formieren, bestehend aus Menschen, die jemanden küssen, den sie lieben und damit gleichzeitig ein Zeichen setzen. Weitere Infos: http://www.belvedere.at/kiss.

Darüber hinaus erhalten die OrganisatorInnen von AIDS 2010 Räumlichkeiten und Infrastruktur für sie kostenfrei zur Verfügung gestellt. Koordinative Zusammenarbeit erfolgt auch mit UNAIDS, dem UN-Programm, das sich mit Maßnahmen gegen HIV und AIDS befasst.

Und klar ist auch: Mit Ende der Konferenz am 23. Juli hört unser Engagement noch lange nicht auf.

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